Artikel mit dem angegebenen Tag "Zensurland"

Mit voller Kraft in den Untergang

Man, war das eine Woche. Ich gehöre, trotz allem, eher zu den gemäßigten Bloggern. Ich schreibe zwarüber so ziemlich alles, aber zweifle nicht gleich die sexuelle Ausrichtung anderer Leute an und denke auch nicht, dass alle Menschen schlecht sind, außer Mutti. Trotzdem habe ich eine Wut im Bauch, dieüber ein bloßes Aufflammen von Agression hinaus geht. Ich habe mich schon immer unregelmäßig kritischüber die politische Situation geäußert. Wo früher demokratietheorethische Fragen standen, kam dann das blanke Entsetzenüber Stoiber, Schäuble und von der Leyen. Das Entsetzen ist inzwischen mehr eine fassungslose Ratlosigkeit. Ich vertraue nur zwei Dingen in unser Demokratie. Wobei man auch nicht von einem wirklichen Vertrauen reden kann, sondern eher von einer positiven Haltung. Ich denke, dass Bundesverfassungsgericht ist eine der demokratischsten Intitutionen, die wir haben und dann ist da noch Wiki-Leaks. Wiki-Leaks sammelt geheime Dokumente und Informationen, wie zuletzt einen Teil des Vertrags zur geplanten Maut. Natürlich, darf man diesen Informationen nicht blind glauben, aber durch Wiki-Leaks kommt vieles zu Tage, was die Politik im demokratischen Prozess selbst offenlegen müßte, aber dann lieber doch nicht tut. Ansonsten kann ich nicht sagen, dass ich an eine Person oder Instution in diesem Land wirklich glaube. Zu recht. Mit Politikern wie Schäuble, Stoiber, Koch, von der Leyen oder Christina Köhler in den fordersten Reihen politischer Vertretung, ist das auch kein Wunder. Diese Woche ging es wirklich heiß her. Es begann am Montag damit, das von der Leyen das Internet mit der Entdeckung neuer Kontinente verglich. Als die Europäer die Neue Welt entdeckten, haben sie Gesetzlosigkeit, Gewalt und das Recht des Stärkeren abgeschaft. So habe es durchaus „positive Rückkopplungen“ für die Ureinwohner gegeben. Jemand sollte mal ihr Geschichtsverständnis prüfen. Ja, die armen, kulturlosen Inka und Indianer. Die waren ja nichts ohne uns. Von der Leyens Schluß daraus war, dass die Internet-Nutzer genausowenig (also gar nichts) zu befürchten haben, wie die Ureinwohner Amerikas. Ganz tief drinnen, fühle ich mich jetzt wirklich beruhigt. Sicher. Dann kam der Herr Stahl, dessen Name wohl Programm ist. Den Polizisten in NRW geht es furchtbar, darum brauchen sie Gestapo-ähnliche Befugnisse. Aber, er hat nicht vor, sie in Gestapo umzubenennen, Polizei reicht völlig. Stahl forderte eine bessere Videoüberwachungöffentlicher Plätze, das Recht Computer und Mailverkehr zuüberwachen und den neuen Typus des billig-Polizisten, der unbewaffnet für (noch) weniger Geld, einfache polizeiliche Tätigkeitenübernehmen kann. Aber mit soetwas ist er ja auch in guter Gesellschaft. De Maziére lies am Donnerstag auch seine...

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(Fast) Ohne Worte: Expertenkreis Amok

Die wittern nach der Wahl von Schwarz-Gelb wohl ihre Chance. Werden sie sie kriegen? Jetzt machen Computerspiele natürlich wieder gewalttätig. Mehr noch, sie er höhen die Treffsicherheit. Ja wir sind alles kleine Scharfschützen, vielleicht haben sie auch nur Angst vor einem Militärputsch durch hochtrainierte Spieler. Die Taliban trainieren auch nicht in der Wüste, sondern auf LAN-Parties immerhin gibt es bei diversen Spielen Terroristen als spielbare böse Fraktion. Außerdem fordern sie eine europäische und internationale Harmonisierung des Jugendschutzrechts. Was heißt dabei harmonisieren? Unharmonisch ist neben China und Australien als einziges Deutschland. Harmonischer wäre international gesehen den Jugendschutz und dieses leidige Lobby- und Wahlkampfthema endlich zu beenden. Aber anscheinend denken sie, dass der Jugendschutz in anderen Ländern strenger ist als hier. Vielleicht hätten die Experten jemanden Fragen sollen, der sich damit auskennt. Natürlich war klar, dass in diesem Rahmen die Kinderpornosperren, eh Internetsperren wieder zum Zuge kommen. Hier der Linküber dessen Inhalt ich mich aufrege. „Expertenkreis Amok“ fordert Spielverbot und Internetsperren @...

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Internet-Zensur: Bist Du Deutschland genug?

Ich musste mir in letzter Zeit ziemlich viel anhören. Ich bin z.B. ein diebischer Kommunist, weil ich für Open Access bin. Natürlich bin ich auch ein potentieller Serienmörder, weil ich Actionspiele kaufe und spiele. Aber jetzt bin ich auch noch pervers, geile mich an vergewaltigten Kindern auf und bin grundsätzlich für die Verbreitung solchen Materials. Bei so viel Provokation und einer derartigen Verleumdung, ist es wohl drin, dass ich nun mal zurückschießen. Ich bin kein Patriot, aber trotzdem kann ich mich mit meiner Abstammung, meinen Mitmenschen und dem Land identifizieren. Nicht zuletzt, weil ich auch durch Wahlen versuche, mein demokratisches Mitbestimmungsrecht auszuüben. Es gibt Ereignisse, die den Charakter eines Landes oder seiner Regierung definieren. Wobei: Auch wenn jederüber die Regierung meckert, irgendwer scheint sie ja noch zu wählen oder? Also kann man, mit der Gefahr bösartiger Verallgemeinerungen, an der politischen Situation eines Landes dessen Charakter erkennen. Wir demonstrieren kaum noch, fallen uns in den Rücken und lästern in unseren Kleingärtner vereinen. Wir schimpfenüber Killerspieler, saufen und schießen in unseren Vereinen. Wir sind faul, falsch und hohl. Wir sind: Merkel, Stoiber oder Schäuble. Im Iran, einer Quasi-Demokratur, protestieren Hunderttausende für ihr Recht auf Mitbestimmung. Sie werden geprügelt, getötet und eingesperrt für ein Recht auf dem wir uns ausruhen und was uns anscheinend nicht interessiert. Ähnlich sieht es auch in China gegen den Grünen Damm aus (weitere Internetzensur). Woher kommt nun die basisdemokratische Wut? Gestern wurde das Gesetz zur Eindämmung von Kinderpornographie im Internet verabschiedet und das in einer Sitzung, die für sich schon verfassungswidrig war! Kinderpornographie gehört natürlich bekämpft. Aber bei diesem Gesetz ist das letzte worum es geht Kinderpornographie. Nein, falsch: Das letzte worum es geht, sind die Kinder. Es ist den Bundestagsfraktionen der großen Koalition sogar recht, dass Kinder vergewaltigt werden. Ich hole noch mal etwas weiter aus. Alles fing damit an, dass Ursula von der Leyen, auch liebevoll Zensursula genannt, wieder einmal wusste, was das Beste für uns ist. Immerhin konnte sie Studieren, arbeitet und zieht dabei noch sieben Kinder groß. Nein ihre Kinder sind moralisch völlig Integer und verkörpern nicht mal eine der Todsünden. Dass sie all das geschafft hat, hat sie natürlich ihrer Erziehung, ihrem Charakter und ihrer Lebenseinstellung zu verdanken, die ideologisch irgendwo zwischen dem Bund deutscher Mädchen und dem Malleus Maleficarum liegen müsste. Böswillig könnte man auch behaupten, dass es an ihrer guten finanziellen Situation und den Hausmädchen (und Männchen!) liegen könnte. Ungeachtet...

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Netzsperren – oder Mobbing für Fortgeschrittene

So es ist soweit. Die Gesetzesvorlage für die das Internetsperrgesetz ist beschlossen. Während es die Kinderpornographen kaum stören wird,öffnen sich für Böswillige ganz neue Möglichkeiten. Alle Zugriffe auf die kinderpornographischen Webseiten werden erfasst und gespeichert, um sie dann strafrechtlich auswerten zu können. Das führt zu russischem Roulette im Web. Was ist, wenn ein Schelm euch einen Link schickt zu einer Seite, die auf der Sperrliste steht? Kaum klickt ihr drauf, seid ihr erfasst und steht unter Generalverdacht. Ganz abgesehen davon ist die Sperrliste geheim. Was ist, wenn nun wirklich Seiten wie Piratebay oder rapidshare auf eineüberwachungsliste kommen? Die Seiten könne zwar für illegale Aktivitäten genutzt werden, aber genauso gut auch für legales. Da eMails und alles angezapft werden dürfen (danke Schäuble), werdet ihr gläsern, während der demokratische Staat absolut agieren darf. Irgendwer hat vor ein paar Tagen von einer Demokratur gesprochen, also einer vom Volk ausgehenden Diktatur. Ich fühle mich jedenfalls nicht vom politischen Prozess berücksichtigt und würde, wenn ich es könnte, meine Legitimation entziehen. Aber als Nichtwähler verschenkt man Stimmen und als Wähler, bestätigt man, anscheinend egal bei welcher Partei, das Falsche. Golem.de – Regierung beschließt Netzsperren .: Maximum the Hormone – Whats up people?...

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Pingback für Qua: Internetzensur

Weil wir morgen nach Berlin fahren, um mal zu feiern und uns auch zu erholen, antworte ich hier schnell auf diesen Beitrag. Das Internetzensurgesetz steht noch nicht, aber es ist beschlossen, dass eines kommen wird. Das Problem daran, genau wie bei den Online-Durchsuchungen ist, dass die Freiheiten zu groß gesteckt werden. Kinderpornographie ist nur der Aufmacher. Es ist praktisch ein Blanko-Gesetz, dass ermöglicht Zensur durchzuführen. Im Gesetz wird nicht stehen, dass die Bundesregierung Kinderpornoseiten blocken darf, sondern dass sie Internet Inhalte blocken lassen dürfen. Mit einem Platzhalter, wo stehen sollte, welche genau geblockt werden dürfen. D.h. es kann praktisch alles geblockt werden. Mehr noch, ich kann mir vorstellen, dass die Zensurrechte an Institutionen weitergegeben wird. Also Ministerien, das BKA, sowas wie die BPjM. D.h. die Zensur durchläuft dann nicht mal mehr den Bundestag, sondern eine Schnittstelle entscheidet alles. Natürlich ist diese Schnittstelle dann von Parteileuten besetzt und es wird nicht mal mehr der Versuch gemacht Medien und Politik zu trennen, wie es z.B. beim Rundfunk ist. Es wurden ja auch schon Schreie nach dem Verbot von „Gewaltseiten“ laut, was immer das auch ist. Die Rechte des BKAs bei Onlinedurchsuchungen sollen ja auch gestärkt werden. Z.B. sollen sie ohne Antrag in Zukunft durchsuchen dürfen, das will zumindest Schäuble. Man braucht doch für jede Wohnung einen Durchsuchungsbefehl. Für den PC, deine Emails usw. dann nicht mehr. Kurz gesagt ist das Problem mit der Zensur und dem Durchsungsgesetz undähnlichem, dass dort immer drin steht, was sie dürfen, aber nicht, was sie nicht dürfen. D.h. es ist davon auszugehen, dass wenn ein Zensurgesetz kommt, dass es nicht eng gefasst sein wird, sondern eine grundsätzliche Zensur von schädlichem Inhalt erlaubt. Was schädlich ist, liegt dann in der Definition der Regierung. Man sieht in Australien was aus einem kleinen Gesetz werden kann. Liebe Grüße .: Paramore – That’s what you get...

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