Artikel mit dem angegebenen Tag "Politik"

Energiewende

Jetzt wo ich wieder eine Plattform habe, um meine Meinung ins Internet zu pusten, muss ich das auch tun. Aber wir sprechen heute nicht über Zwangstörungen. Fukushima hat die Energiediskussion wieder aufleben lassen. Mir ist damals schon sauer aufgestoßen, als die CDU eine variable Laufzeitverlängerung beschlossen hatte. Die „Jahre“, die die Meiler weiterlaufen, sind Zeitkontingente, die auf die Auslastung der AKWs umgerechnet wird. Also sind zehn Jahre keine zehn Jahre, wenn das Kraftwerk nur auf 70% läuft. Bei einem atomaren Unfall spiel es allerdings keine Rolle, wie stark das AKW vorher ausgelastet war. Zurück zur Energiewende. Wie eine Freundin zu einem völlig anderen Thema meinte:“Drei mal Links ist ein Rechts.“ Und so kamen wir vom Atomausstieg zur Atomförderung zur Brückentechnologie zum Ausstieg und mal sehen, wo wir morgen stehen. Ein Punkt, den man im Moment oft hört, ist, dass so viele Dinge nicht gleichzeitig schief gehen können, um in deutschen Kraftwerken einen GAU auszulösen. Es wäre sehr unwahrscheinlich. Aber sind Unfälle bzw. Katastrophen nicht immer eine Verkettung unglücklicher Umstände? Sieht man das nicht gerade in Fukushima? Es ist völlig irrational jetzt mit Angst vor einer atomaren Katastrophe kopflos durch die Gegend zu rennen. Aber das heißt nicht, dass ein Atomaustieg nicht der richtige Weg wäre und auf die nächsten 100 Jahre bezogen, ist eine Katastrophe vielleicht unwahrscheinlich, aber ein unnötiges Risiko. Ich wollte eigentlich eine Lanze für Thorium Reaktoren brechen, da diese sicherer sind als unsere typischen Reaktoren. Ein Grund, warum wir sie nicht nutzen, ist dass sie für die Energieunternehmen zu teuer sind. Genau das ist das Problem, was ich mit der Energiediskussion habe. Die Risiken werden von marktorientierten, oft kurzfristig operierenden Unternehmen verwaltet. Bei all meiner liebe zum Kapitalismus, sollte eine Schmutzige Bombe nicht in den Händen von Unternehmen sein. Natürlich geht es den Unternehmen auch um Sicherheit, aber nur um die, die sie auch erfüllen müssen. Gut, dass Merkel alle AKWs überprüfen will oder? Das schöne am Begriff „Prüfen“ ist, dass er keine weitere Handlung impliziert. Wie ich von dpa-Mitarbeitern weiß, sollen zumindest Merkels Prüfungen wie folgt ablaufen: Jemand ruft im AKW an. Sie fragen, ob alles in Ordnung ist. Sie bekommen eine Antwort. Ende. Aber kommen wir zu den Thoriumreaktoren. Die Lanze breche ich jetzt nicht mehr, da ich erinnert wurde, dass man auch verantwortungsvoll mit atomarer Energie umgehen muss.  Zur Erklärung schaut einfach mal hier. Also was tun? Ich denke, es ist völlig falsch...

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Seehofer will weitere Zensur – update

Oh ja, der Seehofer will die demokratische Transparenz weiter einschränken. Yay. Das wird wohl doch der zur Demokratur. Weil es gerade so schön passt, hier noch ein Artikel passend zum Thema: Als wäre nichts gewesen @ Sueddeutsche.de. Ich verstehe schon den Ansatz sehr gut, warum man Betriebe, die in der Finanzkrise leider auch unverschuldet pleite gegangen sind, nicht hätte retten sollen. Der Markt funktioniert besser, wenn er sich selbst reguliert. Leider wird das nicht nur durch Finanzhilfen umgangen, sondern auch durch „Freunde“ in der Politik usw.. Deswegen hätte auch ein Verzicht auf Finanzhilfen wohl nicht alle maroden Unternehmen...

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Europawahl 09

Europawahl 09

Es wird langsam Zeit zum Auswandern, aber bis dahin wird die Flagge gehisst.

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Messer, Schere, Gabel, Licht…

Selbst wenn ich nicht blogge, kann ich das Diskutieren nicht lassen. Diskutieren ist ehrlich gesagt, manchmal auch nichts anderes als fachwissenschaftliches Tratschen. Mein Spiegel Abo ist inzwischen gekündigt und er ist für mich inzwischen nur noch ein weiteres Nachrichtenmagazin. Aber trotzdem gefallen mir einige Rubriken noch sehr, wie z.B. „Eines Tages.“ In einem kleinen Anfall von Erstaunen, schickte ich Karl vor ein paar Tagen diesen Link, der dann auch sofort von ihm verarbeitet wurde. Ich konnte es kaum glauben: Ein offener Umgang mit der deutschen Geschichte? Zwar von einem Engländer iniziiert, aber immer noch in Deutschland. Unfassbar. Unmöglich? Denn heute ereilte mich an gleicher Stelle die nächste Nachricht in dieser Sache. Bayern verbietet den Druck der Zeitungszeugen. Bayern ist anscheinend Rechteinhaber des gedruckten Materials und untersagt den Druck. Bereits verkaufte Exemplare sollen vielleicht auch wieder eingezogen werden. Da sieht man doch, dass sich zwar die Politik geändert hat, die Methoden manchmal aber noch sehrähnliche sind. Verbieten statt Verstehen lehren. Verschweigen statt Verarbeiten. Aber das Zensurland Nummer 1 in Deutschland führt sein‘ Kampf gegen alles, was ihm nicht passt weiter. Wobei ich dachte, dass sich der Zensurwahn aus medienpolitischen Gründen nur auf elektronische Spiele erstreckt. Natürlich bergen abgedruckte Zeitungen der Nazi-Ära eine gewisse Gefahr. Genau wie Computerspiele, Filme und Bücher – oder sogar Gespräche und Meinungen. Eben deswegen ist es gut, dass die Zeitungen von Kommentaren und Analysen von Historikern begleitet werden. Keine dieser Zeitungen hätte Adolf zum Nazi gemacht, genauso wenig wie Robert durch Counterstrike Amok gelaufen ist. Diese Medien können aber ein vorhandes Potential ansprechen und Reaktionen beeinflußen. Gerade deswegen müssen solche Dingeöffentlich thematisiert werden. Es bringt wenig alles zu unterdrücken, bis es irgendwann platzt. So werden aus Fragen zu Ausländern und Arbeitslosigkeit durch unwissen Themen für Agitatoren. So wird die Wissenslücke, die entsteht „weil manüber manche Dinge nicht spricht!“, zum Nährboden für Bosärtigkeit. Messer, Schere, Gabel, Licht – sind für keine Kinder nicht. Aber nicht jeder Bürger ist ein Kind, nur weil er nicht zur Regierung gehört. Kindern wird der Umgang mit diesen Dingen gelehrt, da sie zum täglichen Leben gehören, auch wenn sie gefährlich sind. So gehört das Dritte Reich zu unserer Geschichte und macht uns hoffentlich heute schlauer gegen so eine Art von Manipulation. Es soll nicht wieder ein Zustand kommen, wo wir nicht wissen, wie mit solchen Dingen umzugehen ist und man erst aus Schaden wieder klug werden kann. Verbieten und Verschweigen führt zum...

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Ich bin Deutschland

Wir erinnern uns alle an eine Kampagne, eine verunglückte Kampagne, die den Menschen ein gewisses Demokratieverständnis durch eine Identifikation mit dem Staat wiedergeben sollte. Wie so vieles andere, ist auch das gescheitert. Dabei hatte die Kampagne vor allem mit ihrer Grundaussage recht: Du bist Deutschland, ob Du willst oder nicht. Also komm mal klar mit deinem Leben und benimm dich wie ein verantwortungsvoller Mensch. Spätestens als wir dann Papst waren, war das Thema erledigt und mindestens so vom Tisch wie ein Kanzler mit dem Namen Beck. Aber darum geht es ja. Wir sind nicht nur alle etwas Bluna, sondern auch alle ein Teil von Deutschland. Es wäre zwar zu untersuchen, wie groß jeder einzelne Teil noch ist, aber nichtsdestotrotz bist du, bin ich, sind wir Deutschland. Wer das nicht sein möchte, gibt bitte seinen Pass und die Staatsbürgerschaft bei der nächsten Stadtverwaltung ab. Nein sowas kommt nicht in Frage, stolz lästern wir hinter vorgehaltener Hand oder angesetztem Bierglasüber allerlei Missstände und Ungerechtigkeiten. Dabei kommen Floskeln zu Tage, die vor Polemik und Irationalität so strotzen, dass sie sogar jeden Pressesprecher der Linken in die Schamesröte treiben würden. Das ist dann auch schon das Maximalmaß allgemein vertretener politischer Aktivität. Wobei ich nicht weiß, ob das viel besser ist als gar nicht zu wählen und die Politiker als Selbstläufer machen zu lassen. Dabei ist Politik eben nicht ihr Selbstzweck, sondern zum Beispiel im Fall der Regierung Mittel der Volksvertretung. Also sollen die da oben (wie es so schrecklich heißt) dich nach besten Kräften vertreten. Natürlich heißt das nicht, dass immer alles nach den eigenen Wünschen verläuft oder bei allem ein Vorteil entsteht, aber es heißt eben auch, dass deine Anliegen vertreten werden. Die Ansicht, die ich hier gerade vertrete, scheint außer mir kaum noch jemand zu haben. Nach einer ARD Umfrage titeln heute viele Medien, dass Beck nur noch 12% der Stimmen als Kanzler bekommen würde, Merkel hingegen 70%. Ich dachte immer, wir wählen Parteien und nicht Einzelpersonen wie in Präsidential-Demokratien, aber der gegenläufige Trend existiert schon lange. Ich will auch nicht auf die langweiligen Zahlen hinaus, sondern ein Nebensatz zu dieser Umfrage. Es wurde gesagt, dass die Angst der Deutschen steigt, das Geld wird knapper und das Vertrauen in die Demokratie wird immer schwächer. Die Aussage ist jetzt ganz unprofessionell ohne Quellenangabe, da ich sie unterwegs in der Bahn bemerkt habe. Viel wichtiger als Germany’s next Top Merkel ist die Aussage,...

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