Artikel mit dem angegebenen Tag "Merkel"

Mit voller Kraft in den Untergang

Man, war das eine Woche. Ich gehöre, trotz allem, eher zu den gemäßigten Bloggern. Ich schreibe zwarüber so ziemlich alles, aber zweifle nicht gleich die sexuelle Ausrichtung anderer Leute an und denke auch nicht, dass alle Menschen schlecht sind, außer Mutti. Trotzdem habe ich eine Wut im Bauch, dieüber ein bloßes Aufflammen von Agression hinaus geht. Ich habe mich schon immer unregelmäßig kritischüber die politische Situation geäußert. Wo früher demokratietheorethische Fragen standen, kam dann das blanke Entsetzenüber Stoiber, Schäuble und von der Leyen. Das Entsetzen ist inzwischen mehr eine fassungslose Ratlosigkeit. Ich vertraue nur zwei Dingen in unser Demokratie. Wobei man auch nicht von einem wirklichen Vertrauen reden kann, sondern eher von einer positiven Haltung. Ich denke, dass Bundesverfassungsgericht ist eine der demokratischsten Intitutionen, die wir haben und dann ist da noch Wiki-Leaks. Wiki-Leaks sammelt geheime Dokumente und Informationen, wie zuletzt einen Teil des Vertrags zur geplanten Maut. Natürlich, darf man diesen Informationen nicht blind glauben, aber durch Wiki-Leaks kommt vieles zu Tage, was die Politik im demokratischen Prozess selbst offenlegen müßte, aber dann lieber doch nicht tut. Ansonsten kann ich nicht sagen, dass ich an eine Person oder Instution in diesem Land wirklich glaube. Zu recht. Mit Politikern wie Schäuble, Stoiber, Koch, von der Leyen oder Christina Köhler in den fordersten Reihen politischer Vertretung, ist das auch kein Wunder. Diese Woche ging es wirklich heiß her. Es begann am Montag damit, das von der Leyen das Internet mit der Entdeckung neuer Kontinente verglich. Als die Europäer die Neue Welt entdeckten, haben sie Gesetzlosigkeit, Gewalt und das Recht des Stärkeren abgeschaft. So habe es durchaus „positive Rückkopplungen“ für die Ureinwohner gegeben. Jemand sollte mal ihr Geschichtsverständnis prüfen. Ja, die armen, kulturlosen Inka und Indianer. Die waren ja nichts ohne uns. Von der Leyens Schluß daraus war, dass die Internet-Nutzer genausowenig (also gar nichts) zu befürchten haben, wie die Ureinwohner Amerikas. Ganz tief drinnen, fühle ich mich jetzt wirklich beruhigt. Sicher. Dann kam der Herr Stahl, dessen Name wohl Programm ist. Den Polizisten in NRW geht es furchtbar, darum brauchen sie Gestapo-ähnliche Befugnisse. Aber, er hat nicht vor, sie in Gestapo umzubenennen, Polizei reicht völlig. Stahl forderte eine bessere Videoüberwachungöffentlicher Plätze, das Recht Computer und Mailverkehr zuüberwachen und den neuen Typus des billig-Polizisten, der unbewaffnet für (noch) weniger Geld, einfache polizeiliche Tätigkeitenübernehmen kann. Aber mit soetwas ist er ja auch in guter Gesellschaft. De Maziére lies am Donnerstag auch seine...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die Wahl ist vorbei. Die Stimmen sind gezählt, die Ergebnisse werden analysiert und Merkel kann nun endlich wieder aufhören zu Menscheln.  Sie sah zuerst etwas unbeholfen nach der Veröffentlichung der Ergebnisse aus. Sollte sie sich jetzt freuen, dass sie weiterhin Mutter der Nation ist, die Miss Tschörmänie? Oder graut es ihr vor Westerwelle und seiner erstarkten FDP? Ja Guido ist Angelas Steigbügelhalter zum guten wie zum schlechten. Egal was Negatives passiert war, nichts ist an Merkel haften geblieben. Im Gegenteil die guten Dinge sind ihr sogar nachgeflogen. Merkel, die sich erst gegen Konjunkturhilfen und die Einmischung des Staates in die Wirtschaft gewehr hatte, ist jetzt Heldin der Finanzkrise. Wie geht das weiter? Jetzt steht neben ihr nicht mehr eine zerstrittene SPD sondern eine starke FDP. Das Ergebniss der FDP wird gefeiert, trotzdem muss man beachten, dass sie stimmentechnisch ungefähr so weit hinter der SPD ist, wie diese hinter der CDU. Auch wenn viele das als Indiz des Sieges des Neoliberalismus sehen, muss ich da widersprechen. Ich denke es sind viele wirtschaftlich liberalere Wähler von CDU und auch von der SPD zur FDP abgewandert. Die CDU ist nicht mehr dieselbe wie zu Kohls Zeiten, genausowenig wie die FDP. Unter Merkel ist die CDU um einiges sozialdemokratischer geworden. Sie erinnert mich an eine SPD mit klassischen christlichen Grundfesten. Aber genau sagen, was die CDU nun ist, kann ich nicht. Ich denke nur, dass die CDU Bundestagsfraktion unter nicht das widerspiegelt, was die traditionellen CDU Wähler wollen. Genauso wie die FDP meinem Empfinden nach sozialer geworden ist. Viele Menschen, die die FDP gewählt haben, haben sie für den Forschritt gewählt, den sie verkörpert. Für den Weg in eine moderne Zukunft, aber nicht in eine unmenschliche. In Zeiten der Finanzkrise ist es in de FDP erstaunlich still um neoliberale Themen geworden, und wesentlich lauter um Inhalte wie innere Sicherheit, Internetzensur usw. Woran liegt das? An der Piratenpartei, an einem Interesse der FDP an den Themen oder daran, dass liberale Märkte im Moment eher ein Schimpfwort ist? Es ist wohl, wie immer eine Mischung aus allem. Die FDP hat schnell bemerkt, dass ich mit dem Thema Wähler fangen lassen. Besonders die Wähler, die die Piraten wählen wollten, aber es wegen Tauss oder der frische der Partei nicht konnten. Dabei war Westerwelle, so wie viele andere FDP Mitglieder, nicht mal anwesend bei der Abstimmung um die Internetzensur. Der Generationskonflikt ist deutlich spürbar. Wahlkampf wirdüber die...

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Zwei Thesen

Ganz formlos nur so nebenbei: Merkel ist eine Meisterin darin, den Anschein zu erwecken etwas wichtiges gesagt zu haben ohne dabei etwas auszusagen. Das markanteste, was die Medien und die Regierungsarbeit heute von der im dritten Reich unterscheidet ist, dass heute das System einen anderen Namen hat und die Hakenkreuze fehlen. .: Bad Religion – Punk Rock Song...

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Merkel verbieten

Nur mal wieder so ein kurzer Einwand. Ich bin dafür Merkel abzuschaffen und nach deutschem Recht  zu indizieren und beschlagnahmen. Nachdem jetzt Obama Bush ersetzt, gibt es nur noch die asiatischen Länder, die ein Klimaproblem darstellen. Nein Moment – Deutschland entpuppt sich als Klimablocker. Frau Merkel, in ihrer reaktionären Planlosigkeit, stellt sich auf Seiten der Industrie und der Umwelt verpester. Eine Kanzelerin sollte regieren und nicht selbst von Angst regiert werden, aber das wird sie. Die letzten Monate waren voller irrsinniger Hauruck-Debatten und sie hatte nichts zu sagen, außer „Ma’gucken“. Bekommt das Gewerbe Gutscheine für Verschmutzungsrechte. Nach der Finanzkrise muss man schützen. Die Arme Wirtschaft kann eben nicht auf sich selbst aufpassen. Die Kurzsichtigkeit dieser Maßnahme ist so offensichtlich, dass man fast erblinden muss, um sie zu ignorieren. Eine vielleicht ein paar Jahre dauernde Krisenphase (die dadurch bestimmt nicht verhindert wird), wird durch eine permanente Zerstörung unseres Planeten ersetzt. Ein guter Tausch? Wohl kaum. Damit dürfte wohl Merkel (nicht allein) mehr Kinder umgebracht haben als jedes Killerspiel. Verbietet Merkel! .: Dune & The London Session Orchestra – Nothing Compares 2 U...

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Nachtrag: Medien Assassine

Nur kurz ein Nachtrag. Warum wird eigentlich in einem Beitragüber das Veto Irlands zum Lissabon Vertrag minutenlang darüber gerade, dass Merkel sich ja so für Fußball  interessiert und vom Pressesprecher Infos aufs Handy bekommt. Bezahle ich eigentlich Merkels Fußball Infos bei 80 Mio fürs Bundespresseamt mit?  .: In Flames -Pinball Map :.

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