Artikel mit dem angegebenen Tag "Demokratieproblemchen"

Wichtig: Offizielle Anti-Zensur Petition

Alle, die die Zensur ablehnen, bitte unterschreiben. Petition gegen Internetzensur im Online Bundestag. Das ist mal Demokratie 2.0, nutzt eure Stimme. .: Emil Bulls – To end all Wars :.

Mehr

Netzsperren – oder Mobbing für Fortgeschrittene

So es ist soweit. Die Gesetzesvorlage für die das Internetsperrgesetz ist beschlossen. Während es die Kinderpornographen kaum stören wird,öffnen sich für Böswillige ganz neue Möglichkeiten. Alle Zugriffe auf die kinderpornographischen Webseiten werden erfasst und gespeichert, um sie dann strafrechtlich auswerten zu können. Das führt zu russischem Roulette im Web. Was ist, wenn ein Schelm euch einen Link schickt zu einer Seite, die auf der Sperrliste steht? Kaum klickt ihr drauf, seid ihr erfasst und steht unter Generalverdacht. Ganz abgesehen davon ist die Sperrliste geheim. Was ist, wenn nun wirklich Seiten wie Piratebay oder rapidshare auf eineüberwachungsliste kommen? Die Seiten könne zwar für illegale Aktivitäten genutzt werden, aber genauso gut auch für legales. Da eMails und alles angezapft werden dürfen (danke Schäuble), werdet ihr gläsern, während der demokratische Staat absolut agieren darf. Irgendwer hat vor ein paar Tagen von einer Demokratur gesprochen, also einer vom Volk ausgehenden Diktatur. Ich fühle mich jedenfalls nicht vom politischen Prozess berücksichtigt und würde, wenn ich es könnte, meine Legitimation entziehen. Aber als Nichtwähler verschenkt man Stimmen und als Wähler, bestätigt man, anscheinend egal bei welcher Partei, das Falsche. Golem.de – Regierung beschließt Netzsperren .: Maximum the Hormone – Whats up people?...

Mehr

Das Leben, die Demokratie und Du

Ja ich räume auf, noch ein Posting von letzter Woche, das nicht fertig geworden war. Anstatt heute direktüber Demokratie, politische Ideen und Willensbildung oder auch den politischen Prozess zu reden, streifen uns solche Themen nur, obwohl sie das Hauptthema offensichtlich stark betreffen. Um diese kryptische Formulierung mal aufzuschlüsseln: Ich schreibe heuteüber das Leben in der Demokratie. Demokratie, das heißt in Deutschland, Volksherrschaft durch Wahlen und Mehrheitsentscheide (dort endet Demokratie aber nicht!). Das heißt die Mehrheit oder ein Bündnis, das eine Mehrheit bildet, gibt den Ton an. Natürlichüben viele Akteure Einfluss aus, aber Entscheidungen werden meistens von (oder unter der Kontrolle von) Mehrheiten durchgesetzt. Genauer will ich das auch nicht aufschlüsseln, es reicht die Feststellung, dass es augenscheinlich politische Mehrheiten und Minderheiten gibt. Dasselbe kann man für kulturelle Strömungen sagen. Es gibt verschiedenste soziale Gruppen, ob das nun Goths, Punks, Prolls oder Ökos sind. Diese Gruppen sind natürlich verschieden groß und beeinflussen sich gegenseitig (durch positive oder negative Beispiele). Man kann auch teil verschiedener Gruppen sein, je nachdem wie sehr manche Charakteristiken in einer Gruppe dominant sind und zur Ausgrenzung neigen. Ein Goth könnte Mitglied eines Schützenvereins sein, aber würde wegen seinem Kleidungsstil wahrscheinlich auffallen oder auch ausgegrenzt werden. Man kann es niemals allen Recht machen. Ich finde Menschen neigen dazu nicht anecken zu wollen. Sie wollen sich anpassen, gemocht werden und Anerkennung bekommen. Da noch keiner den Sinn des Lebens wirklich aufgeschlüsselt hat, abgesehen von einer unromantischen biologischen Erklärung, sucht man sich den Sinn vor allem auch in anderen Menschen. Das heißt nicht, dass man nur bei anderen Menschen sein möchte, mir geht es da weniger um die Nähe, nein man orientiert sich auch an anderen. Das führt zu einem Problem: Was macht man, wenn man an der Gesellschaft teilhaben will, aber diese hoffnungslos den Verstand verloren zu haben scheint? Da es wohl außer Frage steht, sein eigenes Königreich auszurufen, muss das wohl imübertragenen Sinne tun. Wir leben zwar in Deutschland, das bedeutet aber nicht, dass man sich wie jeder andere Deutsche benehmen muss. Man muss sich selbst treu bleiben, aber kann auch etwas von anderen lernen. Man darf sich eben nicht komplett aus der Gesellschaft zurückziehen, sondern ein anderer Teil der Gesellschaft sein. Das lässt sich auf alle Teile der Individualitätübertragen, denke ich. Wenn ich z.B. mit einem Kilt, wie dasöfter passiert, durch die Stadt gehe, versuche ich höflich auf Fragen zu antworten, anstatt entweder „Deine Mudda du...

Mehr

Pervertierte Demokratie

Es gibt ein paar Dinge, die man beim ernsthaften Schreiben beachten sollte. Man sollte einen klaren Kopf behalten, möglichst neutral beurteilen und einen gewissen emotionalen Abstand zum Thema halten. Das fällt mir ab und zu etwas schwer. Hinzu kommt jetzt gerade auch noch, dass ich vom Umfang des Ganzen so erschlagen bin, dass ich hier gar nicht genau auf alles eingehen kann und will. Immerhin ist das nur ein Blogeintrag und kein Buch. Also hier, nur einmal exemplarisch, ein paar Dinge, bei denen ich mich frage, was das noch mit Demokratie zu tun hat. Was sind alles Vorraussetzungen für eine funktionierende Demokratie? Ohne jetzt einmal die offizielle Liste demokratischer Eckpunkte rauszuholen, gehörten für mich vorallem die  folgenden Punkte dazu: die Möglichkeit der Partizipation des Bürgers am Staat die Informations- und Meinungsfreiheit die Transparenz des politischen Prozesses die Gleichheit der Menschen die Gewaltenteilung die Bildung, politische Meinungsbildung und Verantwortungsbewußtsein der Bürger Das sind doch schon einige Punkte, wie sieht es denn damit bei uns aus? Neben der grundsätzlichen Möglichkeit der Partizipation, ist die Fähigkeit zur Partizipation eine wichtige Vorrausetzung. Darunter fällt die Bildung der Menschen und auch, was in Deutschland besonders schwer zu sein scheint, die Meinungsbildung. Zuletzt muss man auch noch das Gefühl haben, dass seine Meinung etwas bewirkt und sie aussprechen – oder grundsätzlichüberhaupt erst das Interesse daran haben. Bei uns ist Bildung immer noch eine Sache der Herkunft und des Geldes. Das zeigt sich nicht nur im Studium, sondern auch in der Schule. Es wird sich in einigen Jahren zeigen, was es für die Politik und die Gesellschaft bedeutet, dass so viele Hauptschüler auf einem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Abstellgleis landen. Dabei sind Hauptschüler alles andere nutzlos und dumm. Natürlich sind Hauptschüler schlechte Physiker und Geisteswissenschaftler, aber wenn unsere Welt nur aus Akademikern bestehen würde, wäre ihr sehr wenig geholfen. Der Zugang zu Bildung und die politische Meinungsbildung sind Schlüsselelemente einer funktionierenden Demokratie. Das Volk muss sich emanzipieren, da die Macht vom Volk ausgeht. Sonsten funktioniert Politik so, wie ein Gartenschlauch den niemand festhält, während er mit voll aufgedrehtem Wasser umherpeitscht. Dieöffentlich rechtlichen Medien sind auch ein Grundstein unserer Demokratie. Sie sollen uns Informieren, Unterhalten und auch den politischen Prozess transparenter machen. Der Staat hat keine Befugnisse bei ihnen und sie werden unabhängig vom Staat finanziert, um jede Kontrolle zu unterbinden und damit ein gefärbtes Programm zu verhindern. Warum sind dann z.B. Kurt Beck und Roland Koch im...

Mehr

Heil Firewall!

Nur kurz eine kleine verbale Entgleisung am Rande. Was zum Teufel ist eigentlich mit den nahezu demokratischen Staaten im Moment los. Nachdem unser gutes Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung hier einschränkt, geht hier bestimmt bald der nächste Versuch los. Aber hier ist alles noch relativ in Ordnung. Während man Chinas Zensur Internet-Zensur schon fast akzeptiert hat, gibt die Zensur-Welle in Australien von neuem zu denken. Natürlich sind es immer dieselben Gründe: Terrorismus oder Kinderpornographie. Man will die Kinder schützen oder eben die freie Welt. Trotzdem werden solche Zensuren selten für gute Zwecke genutzt. Man greift ein, will unter Druck setzen oder geht auf Lobby-Interessen ein. Aber auch die Briten haben einen Plan nachdem die Nackt-Scanner nicht so gut angekommen sind. Sie speichern lieber gleich jede Art von Kommunikation. Da ist auch nicht so wichtig, sich vorher zuüberlegen, was denn gesetzmäßig vertretbar ist. Wenn man alles aufzeichnet, ist sicherlich schon was gutes dabei. Also willkommen im Wunderland der Zensur und Kontrolle. Ein kleiner Faschist steckt wohl in jeder Demokratie. Es kommt einem so vor, als wäre die Meinungsfreiheit nur eingeführt worden, weil es unmöglich war jede Meinung zuüberwachen. Sobald es geht, interessiert sich auf einmal jeder dafür. In diesem Sinne suche ich mir schon mal eine Therapiegruppe. „Hallo, mein Name ist Philipp… und.. und ich habe eine Meinung.“ Für alle anderen, die sich schon mal daran gewöhnen wollen, empfehle ich das hier. .: Metallica – My Apocalpyse...

Mehr