Gefühlte Klarheit

Gefühlte Klarheit

Donald Trump wird Präsident der USA. Das ist weniger ein gelungener Einstieg in diesen Artikel als eine aktuelle Schreibübung für Autoren. Der Satz kostet Überwindung. Scheinbar haben diese Worte eine immanente Macht und als Schreibender muss man befürchten damit ein weiteres Unheil zu beschwören. In Feuilletons und Kommentaren scheint die Lösung dafür irgendwo zwischen dunkler Schokolade und Sloe Gin zu liegen. Ich selbst habe es mit dem Tod versucht, ein Fried Chicken nach dem anderen. Leider habe ich dadurch wahrscheinlich nur neun Minuten Lebenserwartung verloren. Deswegen muss ich mich jetzt damit auseinandersetzen, dass der mächtigste Mann der Welt eher Charakter einer politischen Satire sein könnte als Produkt des demokratischen Prozesses. Die Suche nach den Gründen für diese Entwicklung führt uns schnell zu den Themen wie postfaktisches Zeitalter, gefühlte Wahrheit und enttäuschte Mittelklasse. Es ist nicht zu bestreiten, dass diese Wahl auch ein Aufbegehren gegen die Eliten war. Aber diese augenscheinliche Klarheit ist irreführend. Nicht nur von den Abgehängten und Vergessenen, sondern von Vielen, die vom aufgedunsenen politischen Konvolut genug hatten. Diese Abscheu ging so weit einen Hass predigenden und verlogenen Mann zu wählen dessen krude Botschaften sich auch gegen das eigene Geschlecht und die eigene Herkunft gerichtet haben. Zwar haben ihn größtenteils weiße Männer gewählt, aber auch Frauen und Latinos gehörten zu seinen Unterstützern. Diesen Fakt auf Dummheit zu schieben die Amerikaner zu belächeln, wäre eitel und fatal. Das ist schon deshalb richtig, da es kein amerikanisches Phänomen ist. Wir brauchen nicht weit zu reisen, um mit dem Brexit eine ganz ähnliche Entwicklung zu finden. Dort wurde der Wahlkampf ebenso mit Gefühlen und ohne faktische Untermauerung geführt. Mehr noch: Experten werden verteufelt. Wenn man selbst für einen Moment die Fakten außen vor lässt, dann wird vielleicht nachvollziehbar, wie es sich anfühlt, von einem Außenstehenden die eigene Lebenswelt erklärt zu bekommen. Dieses Gefühl ist für jeden Nachvollziehbar, der schon beim Steuerberater war oder sich an die eigene Schulzeit erinnert. Die Forderung miteinander in den Dialog zu treten ist der richtige Weg. Doch wie? Die eine Seite erscheint rational, die andere irrational, panisch, wütend. Allerdings sollte man die Selbstanalyse mit der nötigen Ehrlichkeit anstellen, denn Angst und einen gewissen theatralischen Fatalismus können wir sehr wohl nachvollziehen. Gerade jetzt. Um den Gedanken weiterzutreiben: So wie wir uns jetzt fühlen, haben sich viele Republikaner gefühlt als Barack Obama gewählt wurde, besonders die Tea Party. Jeder Mensch erlebt seine eigene Realität. Alle Wahrnehmungen werden...

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Deutsche Neidkultur

Deutsche Neidkultur

In den letzten Tagen wird viel darüber diskutiert, dass man in Deutschland nun auch deutsch sein müsste. Ansonsten ist es zweifelhaft, dass man überhaupt hierher gehört. Es geht bei dieser Einstellung darum die Lebensumstände zu schützen und zu sichern, das kann ich akzeptieren. Auch wenn ich mir nicht sicher bin, ob sie überhaupt in Gefahr sind und ich die Chancen in einer Weiterentwicklung des eigenen Horizonts sehe. Was ich tue und gut finde, hängt für mich nicht davon ab, was die anderen tun und gut finden. Außerdem muss ich niemanden vorschreiben, was er zu mögen hat. Mehr möchte ich darauf an dieser Stelle auch nicht eingehen, es geht mir um etwas anderes. Was ist denn nun deutsch? Deutsche Werte, Deutsche Kultur und das Deutsche Abendland muss gesichert werden. Es ist Gefahr, da scheinen sich viele Menschen einig zu sein. Andere meinen sogar es wird angegriffen und einige sehen es schon verloren. Also was ist deutsch? Oktoberfest? Weißwürste? Schnitzel? Das sind zumindest unsere Exportschlager, aber für mich als Norddeutschen klingt es eher bayrisch. Schaue ich mich um, würde ich eher an Fischbrötchen, Currywurst und Helene Fischer denken. Genau da fangen auch schon die Probleme an. Zum einen will ich in den wenigsten Umständen mit Helene Fischer in Verbindung gebracht werden. Zum anderen liebe ich Currywurst, aber sowohl Curry als auch Ketchup haben wir dem asiatischen Raum zu verdanken. Und bevor ich ein Fischbrötchen esse, höre ich lieber einen Helene Fischer Song, obwohl ich mir der bleibenden Schäden bewusst bin. Fisch mag ich nur als Sushi, was mir ohne die kulturelle Globalisierung vorenthalten bleiben würde. Welche Dinge wirklich deutsch sind, welche Dinge man mag, das ist eben Geschmackssache. Es gibt natürliche regionale Ausprägungen, aber wirklich gesamt-deutsch ist das Wenigste. Aber was ist mit den Werten? Einigkeit, Recht und Freiheit, dem Grundgesetz, Moral, Pünktlichkeit und Genauigkeit? Hier übernimmt die CSU eine Vorreiterrolle. Lautstark und Dominant fordern sie ein Bekenntnis zur Fassung, zu den deutschen Werten und insbesondere den Rechten der Frau. Unklar bleibt dabei, ob die Rechte der Frau zum Thema werden, weil die Angst besteht, dass sie nicht mehr rechtzeitig zum Herd kommen. Das Abendessen wartet. Die jüngsten Vorschläge der CSU lesen sich ein wenig wie Satire. Freiheit, Respekt und Achtung – vor deutschen Werten und dem Christentum. Was ist mit atheistischen Homosexuellen? Auch die Forderung nach Recht und Rechtsstaat wirkt skurril, welche andere Partei scheitert mit ihren Initiativen so oft vor dem Verfassungsgericht...

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Kein menschenrechtsfreier Raum

Kein menschenrechtsfreier Raum

Es zieht wieder schlechtes Wetter über Neuland auf. Das ist grundsätzlich nichts Neues, das Klima hier ist immer etwas unfreundlich. Aber der Shitstorm, der gerade aufzieht könnte auch in der alten Welt Verwüstungen hinterlassen. Was dort gerade passiert ist auf so vielen Ebenen unglaublich, dass es schon fast an Satire grenzt. Zwei Journalisten von Netzpolitik.org stehen unter Verdacht Landesverrat begangen zu haben. Der Generalbundesanwalt Range hat mit seiner Behörde Ermittlungen aufgenommen. Angestoßen wurde das durch Maaßen, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Auf Netzpolitik.org wurden interne Dokumente zur Ausweitung der Internetüberwachung veröffentlicht. Sehr zum missfallen der Geheimdienste. Maaßen, der sich anscheinend von Kakerlaken (und Feinden) umzingelt fühlt, ist das verständlicherweise ein Dorn im Auge. Es geht hierbei ganz klassisch um das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit. Insbesondere der Pressefreiheit und dem damit verbundenen öffentlichen Interesse, das für eine funktionierende Demokratie lebensnotwendig ist. Aber darüber hinaus geht es um Netzpolitik, um ein immer noch relativ neues Medium und die dadurch veränderten Spielregeln. Ein Teil eines Heise.de Artikels hat mich wieder aufhorchen lassen. Range erklärte, die Presse- und Meinungsfreiheit sei zwar „ein hohes Gut“, sie gelte aber nicht schrankenlos – „auch nicht im Internet“. – http://www.heise.de/newsticker/meldung/Ermittlungen-gegen-Netzpolitik-org-Generalbundesanwalt-greift-Justizminister-an-2768189.html Das erinnert mich stark an den Internet als rechtsfreien Raum. Egal ob Urheberrechtsschutz, Mobbing oder Pornographie. Die Saga vom Internet als rechtsfreien Raum ist im politischen Diskurs nicht totzukriegen. Immer wieder werden schärfere Gesetze mit der Begründung gefordert, dass im Netz Gesetze gelten müssen, obwohl dort natürlich dieselben Gesetze gelten, wie außerhalb des Netzes. Im Internet gelten inzwischen schärfere und zusätzliche Gesetze. Welcher Barkeeper ist dazu verpflichtet die Gespräche seiner Gäste zu belauschen und je nach Inhalt Gäste rauszuwerfen? Dazu gehört schon einiges mehr, in Blogs aber nicht. Wäre es genauso passiert, wenn es um Journalisten des Spiegels oder der Zeit ginge? Ich vermute nicht, jedenfalls nicht in dieser Art und Weise. Es zeigt schon ein gewisses Unverständnis und ein Maß an Frust, dass Range und Maaßen auf Netzpolitik.org losgehen. Neuland greift die BRD an, was erlauben die sich? Aber es geht um mehr als nur die Pressefreiheit. Vergessen wir die eigentliche Sache nicht, die Ausweitung der Internetüberwachung. Es geht um Netzpolitik und das Netz ist ein wenig, wie der eine Ring und jeder möchte ihn kontrollieren. Wer das Internet kontrolliert, es abhört, analysiert und für sich nutzt hat unglaubliche Macht. Das ist eben der Unterschied zur analogen Welt. Wir können nicht jede Kneipe, jedes Büro und jeden Menschen überwachen....

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Gewalt ist die einfachste Lösung

Gewalt ist die einfachste Lösung

Die neunziger sind wieder im kommen, das zeigt sich nicht nur in diversen Remakes und fragwürdigen Mottoparties, sondern auch in brennenden Flüchtlingsheimen. Hatten wir das nicht schon mal? Ja, aber wohl nicht hinter uns. Wie wenig wir an der Aufbereitung interessiert sind, zeigt sich im NSU Prozess. Wobei das schon eine Beschleunigung ist, wenn man bedenkt, dass andere Täter erst 93 Jahre alt waren bei ihrer Verhandlung. Der Rechtsradikalismus war niemals weg, wir werden nur gezwungen wieder hinzusehen. Andernfalls könnte man auch an eine überspitzte Ironie sehen, wenn wir erst unser Mitgefühl für ertrinkende Flüchtlinge ausdrücken, um dann ihre Unterkünfte in Brand zu stecken. Es wundert mich nur, dass kein Politiker die Erfolge seiner besonders trockenen Unterkünfte angepriesen hat. Ich glaube trotz allem nicht, dass Fremdenfeindlichkeit immer mit Hass und Rassismus einhergehen muss. Man kann auch nüchtern und sachlich argumentieren. “Mut zur Wahrheit!”, wie es der gehobene Wutbürger propagiert. Das Boot ist eben voll. Daran lässt sich nichts rütteln. Es geht gar nicht gegen Hilfebedürftige und Ausländer, es ist nur eben kein Platz da und Geld sowieso nicht. Das kann ja ganz neutral sehen. Aber ist das Boot denn voll? Egal ob Drohnen, Opern, Flughäfen oder Bahnhöfe – es ist so viel Geld da, dass es mehr oder weniger sinnlos zum Fenster rausgeworfen werden kann.  Gleichzeitig sparen wir bei Bildung und Sozialem. In Zeiten von Hartz IV sind Mehrausgaben für die Flüchtlingshilfe schwer zu verkaufen. Jedenfalls nicht, ohne seine Gesprächspartner erst zu nehmen und auf sie zu zugehen. Welcher Mensch gibt schon gerne zu, dass er gerade mal ein paar Hundert Millionen irgendwo versenkt hat, die auch Bedürftigen das Leben hätte retten können? Wenn wir ehrlich sind und es nur um Geld geht, dann müssten Ministerien brennen und keine Flüchtlingsheime. Es geht um Sündenböcke und einfache Antworten. Aber in einem Mehrparteienstaat mit 80.000.000 Einwohnern gibt es nicht eine einzige einfache Antwort, geschweige denn Lösung. Darum fällt es immer leichter dumme Antworten auf wichtige Fragen zu geben. Wenn es gegen Ausländer geht, dann ist die CSU und der König von Bayern immer dabei. Das Seehofer plump kann, ist nichts Neues. Er muss auch nicht anders. So können die extremeren Rechten Demokraten immer noch mit Bundesadler um ihren Horst kreisen. Das ist eben auch noch der gefühlte Unterschied zur nicht ganz so gut gelaufenen alten Zeit. wobei einige mindestens gerne ein Kreuz im Kalender machen würden, wenn alles wieder so einfach ist...

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Bundestagsqual

Bundestagsqual

Ich weiß schon warum ich von der Politikwissenschaft zur Geschichtswissenschaft gewechselt bin. Selbst hier, im historischen Gebiet, ist es für mich oft nervenaufreibend. Aber im politischen Feld wäre ich jetzt schon grau mit tiefen Depressionen. Aber das hält mich jetzt nicht davon ab meinen Senf ausgiebig dazu zu geben. Die CDU ist ganz knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt. So einfach, wie das aussieht, ist es allerdings nicht. Die CDU gibt es meiner Meinung nach nicht mehr. Es gibt die Merkel-Partei, die mit den Leitlinien der einstigen Christdemokraten nichts mehr zu tun hat. Im Falle der Union wählt man entweder Merkel, die CSU oder etwas anderes. Die Partei schwimmt immer noch auf der Welle der Sympathie für Merkel. Darüber hinaus ist die absolute Mehrheit im Moment ungefähr bei 42%, was ich für sehr bedenklich halte. Knapp 15% der Stimmen wurden dieses mal wegen der 5-Prozent-Hürde nicht gezählt. Während ich die Hürde selbst für sinnvoll halte, sind einige Millionen Wähler ohne Repräsentation ausgegangen und das ist zu viel. Was bringt jetzt die Zukunft? Merkel braucht einen Koalitionspartner und egal wer das ist, dem Partner wird es nicht gut ergehen. Natürlich hat sich die FDP ihr eigenes Grab geschaufelt, aber alle ehemaligen Oppositionsparteien können sich eigentlich nicht mit Merkel verbrüdern. Wie können sie jahrelang einen Regierungswechsel herbeiwünschen, um dann die Monotonie zu unterstützen? Sie wurde klar auch gewählt als Alternative zu Merkel und nicht ihr Königsmacher. Ohne Zweitstimmenausleihe wäre die FDP heute wahrscheinlich bei 2-3%. Das heißt wiederum, dass die FDP einerseits noch viel schlechter dastehe als es jetzt aussieht und andererseits, dass die CDU nur deswegen keine absolute Mehrheit hat. Schade. Und das meine ich inzwischen ernst: Schade. Jetzt brauchen sie wieder einen Koalitionspartner auf den sie am Ende alles schieben können. An Merkel bleibt nichts haften, weil es immer andere waren. Aber an der CDU schon. Vielleicht hätte eine Alleinregierung auch ihren Muttibonus verspielt. Jetzt liegt alles wieder am Partner. Oder sehen wir doch noch Rot + Rot + Grün? Wie dem auch sei, Streit ist vorprogrammiert. Egal wer die letzten fehlenden Sitze dazugibt, sie werden teuer. Dazu profiliert sich die CSU extrem, die schon vor der Wahl eine größere Rolle Bayerns in der Bundespolitik wollte. Wenn Merkel einen ähnlich wendigen Machtpolitiker als Gegner hat, dann ist das Seehofer. Das könnte lustig werden. Im Endeffekt bewegt sich dann wieder wenig und wenn dann in die falsche Richtung. Es geht...

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Waffen als Problemlöser

Waffen als Problemlöser

Es gibt Themen zu denen nichts mehr gesagt werden muss, weil schon so viele darüber reden. Allerdings gibt es Themen bei denen es sich noch falscher anfühlt gar nichts zu sagen. Ich denke hierbei natürlich an den Amoklauf in Newton. 28 Menschen sind dabei ums Leben gekommen, ein Großteil davon Kinder. Es ist ein Ereignis, das mich berührt, auch wenn ich bei solchen Dingen eher abgestumpft bin. Das Abstumpfen scheint wohl ein Nebeneffekt der geschichtswissenschaftlichen Arbeit zu sein. Ich empfinde tiefen Respekt vor den Lehrer(inne)n, die gestorben sind als sie die Kinder beschützt haben. Während die Umstände der Tat geklärt werden, entfacht wieder die alte Debatte über Für und Wider der amerikanischen Waffengesetze. Meine Position ist dabei klar auf der Seite der Waffengegner, auch wenn ich mich selbst für Waffen interessiere. Es geht hier aber nicht um meine Meinung, es sollte nie um eine einzelne Meinung gehen. Die wenigsten Menschen sind entweder vollständig für oder gegen Waffen. Trotzdem bilden sich diese absoluten Lager und machen Kompromisse unmöglich. Was beiden Parteien auch ganz recht ist. Beide Parteien sind unwillig den anderen zu verstehen und das ist für eine Lösung die Grundlage. Das gilt auch für uns Außenstehende. Die Haltung der Amerikaner erscheint uns oft verrückt und nicht zuletzt dumm. Wir können nur schwer nachvollziehen, was Waffen für die amerikanische Gesellschaft bedeuten. Sie sind ein Teil des kulturellen Selbstwertgefühls der Nation. Die Amerikaner haben oft für ihr Land (ob nun zurecht oder nicht) gekämpft und Waffen haben dadurch ein positives Bild bekommen. Sei es durch den Unabhängigkeitskrieg oder den Sieg der Greatest Generation über die Nazis. Für viele Amerikaner ist die USA ihr Land, ihr Grund und Boden und das möchten sie verteidigen. Nimmt man Ihnen die Waffen, nimmt ihnen ein Recht und lässt sie schutzlos zurück. Durch die Arbeit der Lobbys wie die NRA, sind Schusswaffen allgegenwärtig ins tägliche Leben integriert. Früh werden auf Volksfesten Hemmungen abgebaut. Hier macht die AWO kleine Grillfeste auf dem Dorf, in Amerika die NRA. Statt Dosenwerfen gibt es Schießstände und im Grunde sind beides Geschicklichkeitsspiele. So werden Gewehre  zu Gebrauchsgegenständen wie Messern und Baseballschlägern mit denen man auch ohne weiteres Menschen umbringen kann. Ich glaube kaum, dass ein Verbot von Waffen die Gewalt aus der Welt schaffen kann. Das muss es auch nicht. Wenn die Zahl der Gewalttaten dadurch zurückgeht, dann ist es das auch schon wert. Die Diskussion rund um die Waffengesetze lenkt tragischerweise...

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