Artikel von September 23rd, 2013

Bundestagsqual

Bundestagsqual

Ich weiß schon warum ich von der Politikwissenschaft zur Geschichtswissenschaft gewechselt bin. Selbst hier, im historischen Gebiet, ist es für mich oft nervenaufreibend. Aber im politischen Feld wäre ich jetzt schon grau mit tiefen Depressionen. Aber das hält mich jetzt nicht davon ab meinen Senf ausgiebig dazu zu geben. Die CDU ist ganz knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt. So einfach, wie das aussieht, ist es allerdings nicht. Die CDU gibt es meiner Meinung nach nicht mehr. Es gibt die Merkel-Partei, die mit den Leitlinien der einstigen Christdemokraten nichts mehr zu tun hat. Im Falle der Union wählt man entweder Merkel, die CSU oder etwas anderes. Die Partei schwimmt immer noch auf der Welle der Sympathie für Merkel. Darüber hinaus ist die absolute Mehrheit im Moment ungefähr bei 42%, was ich für sehr bedenklich halte. Knapp 15% der Stimmen wurden dieses mal wegen der 5-Prozent-Hürde nicht gezählt. Während ich die Hürde selbst für sinnvoll halte, sind einige Millionen Wähler ohne Repräsentation ausgegangen und das ist zu viel. Was bringt jetzt die Zukunft? Merkel braucht einen Koalitionspartner und egal wer das ist, dem Partner wird es nicht gut ergehen. Natürlich hat sich die FDP ihr eigenes Grab geschaufelt, aber alle ehemaligen Oppositionsparteien können sich eigentlich nicht mit Merkel verbrüdern. Wie können sie jahrelang einen Regierungswechsel herbeiwünschen, um dann die Monotonie zu unterstützen? Sie wurde klar auch gewählt als Alternative zu Merkel und nicht ihr Königsmacher. Ohne Zweitstimmenausleihe wäre die FDP heute wahrscheinlich bei 2-3%. Das heißt wiederum, dass die FDP einerseits noch viel schlechter dastehe als es jetzt aussieht und andererseits, dass die CDU nur deswegen keine absolute Mehrheit hat. Schade. Und das meine ich inzwischen ernst: Schade. Jetzt brauchen sie wieder einen Koalitionspartner auf den sie am Ende alles schieben können. An Merkel bleibt nichts haften, weil es immer andere waren. Aber an der CDU schon. Vielleicht hätte eine Alleinregierung auch ihren Muttibonus verspielt. Jetzt liegt alles wieder am Partner. Oder sehen wir doch noch Rot + Rot + Grün? Wie dem auch sei, Streit ist vorprogrammiert. Egal wer die letzten fehlenden Sitze dazugibt, sie werden teuer. Dazu profiliert sich die CSU extrem, die schon vor der Wahl eine größere Rolle Bayerns in der Bundespolitik wollte. Wenn Merkel einen ähnlich wendigen Machtpolitiker als Gegner hat, dann ist das Seehofer. Das könnte lustig werden. Im Endeffekt bewegt sich dann wieder wenig und wenn dann in die falsche Richtung. Es geht...

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