Netzsperren – oder Mobbing für Fortgeschrittene

So es ist soweit. Die Gesetzesvorlage für die das Internetsperrgesetz ist beschlossen. Während es die Kinderpornographen kaum stören wird,öffnen sich für Böswillige ganz neue Möglichkeiten. Alle Zugriffe auf die kinderpornographischen Webseiten werden erfasst und gespeichert, um sie dann strafrechtlich auswerten zu können. Das führt zu russischem Roulette im Web. Was ist, wenn ein Schelm euch einen Link schickt zu einer Seite, die auf der Sperrliste steht? Kaum klickt ihr drauf, seid ihr erfasst und steht unter Generalverdacht.

Ganz abgesehen davon ist die Sperrliste geheim. Was ist, wenn nun wirklich Seiten wie Piratebay oder rapidshare auf eineüberwachungsliste kommen? Die Seiten könne zwar für illegale Aktivitäten genutzt werden, aber genauso gut auch für legales. Da eMails und alles angezapft werden dürfen (danke Schäuble), werdet ihr gläsern, während der demokratische Staat absolut agieren darf.

Irgendwer hat vor ein paar Tagen von einer Demokratur gesprochen, also einer vom Volk ausgehenden Diktatur. Ich fühle mich jedenfalls nicht vom politischen Prozess berücksichtigt und würde, wenn ich es könnte, meine Legitimation entziehen. Aber als Nichtwähler verschenkt man Stimmen und als Wähler, bestätigt man, anscheinend egal bei welcher Partei, das Falsche.

Golem.de – Regierung beschließt Netzsperren

.: Maximum the Hormone – Whats up people? :.

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