Demokratietheorie

Das erste Jahr Uni ist fast vorbei und besonders im Bereich der Politischen Wissenschaft hat sich meine Sichtweise dramatisch verändert. Auch wenn ich den extrem parteiischen Kursenüber Marx und die Politik der USA entkommen bin, hat sich Ansicht der deutschen Politik, die grundsätzlich schon von ungesundem Zynismus geprägt war, auf grundsätzliche Weise verändert.
Ich bin vom Politikunterricht in der Schule geprägt und habe andere politische Systeme nur als abschreckende Beispiele im Geschichtsunterricht kennengelernt. Natürlich möchte ich nicht behaupten, daß das Dritte Reich eine Glanzstunde des modernen Menschen ist. Aber wie gut ist denn unsere Demokratie? Wie weit sollte Demokratie gehen? Ist nicht eine eingeschränkte Demokratie ein Widerspruch in sich?
Um wirklich abzuschätzen wie gut etwas ist, muß man es mit anderen Dingen vergleichen. Der Vergleich muß möglichst objektiv durchgeführt werden. Wenn man sich jetzt unsere Demokratie ansieht, dann ist man von der subjektiven Erziehung geprägt, daß alle anderen Systeme nicht gut sind. Kommunismus funktioniert nicht, Diktaturen sind Unrecht und Anarchie kommt nun mal gar nicht in Frage.
Aber warum eigentlich nicht?
Wie soll man etwas beurteilen, frei und offen, wenn man in seinem normativen Gefängnis steckt. Der von der Anarchistischen Pogo Partei Deutschlands einmal geforderte Flickenteppich, als Model für die Verwaltung der Menschen, ist nichts anderes als eine Verkleinerung der großen Staaten in kleine Gebiete. Ein wiederaufleben der griechischen Polis Demokratie. Eine solche Änderung würde aber unsere Gesellschaft ins Chaos stürzen. Würde es aber vielleicht dem Einzelnen dadurch besser gehen?
Das bringt mich zu der nächsten Frage. Was ist der Sinn von Demokratie? Den Staat zu erhalten, dem einzelnen ein gutes Leben zu sichern oder den besten Weg für die gesamte Gesellschaft zu finden. Das ist eine Frage, die ich nicht beantworten kann. Ich habe meinen Standpunkt dazu noch nicht gefunden. Es ist nicht so leicht, wie es vielleicht den Anschein hat.
Nun was denke ich Abseits von jeder offiziellen Norm und nur durch mein Gewissen gelenkt. Ich denke, daß der Punkt der Erhaltung des Staates der unwichtigste ist. Der Staat hat für mich die Aufgabe das Leben der Menschen zu Regeln. Er soll es Schützen und ihnen Helfen, dazu unterwerfe ich mich seinen Regeln und erwartet, daß sich dadurch für mein Leben eine Sicherheit ergibt, die mich vor dem Schlimmsten bewahrt auch wenn es schwer wird eine uneingeschränkte Individualität zu erreichen.
Nun das klingt nicht so, als wäre der Staat für mich unwichtig. Das ist er auch nicht, nur ist er für mich nicht so wichtig wie die Menschen. Nun mal allen Optimismus bei Seite. Was sind es schon für Menschen, die in de Politik wirklich die Fäden in der Hand haben. Viele der Politiker nutzen die Politik nur zur Erreichung ihrer Interessen. Ich denke nicht, daß es vielen wirklich noch darum geht Demokratie zu schaffen und dem Einzelnen ein gutes Leben zu schaffen. Es geht darum Geld in der Staatskasse zu bekommen, um die eigene Fehlwirtschaft auszubessern und dabei möglichst populär zu werden damit man wiedergewählt wird.
Die Wirtschaft spielt dabei eine große Rolle. Heute werden Träume in Tüten verpackt und auf Ebay versteigert. Nichts Anderes ist es beim Staat. Es ist selbstverständlich, daß alle Staatsaufgaben Geld kosten. Leider ist der Staat an sich kein gewinnbringendes Unternehmen. Das Geld kommt natürlich aus der Wirtschaft. Der Staat ist von der Wirtschaft abhängig, aber die Wirtschaft selten vom Staat. Es herrscht dort ein anderes System. Das Gemeinwohl steht weit hinter den Interessen des Einzelnen. Es geht alleine um das Geld, wie man es erreicht, wie man es vermehrt. Es ist illusorisch zu glauben, daß die Wirtschaft von selbst die Gesellschaft berücksichtigt.
Die Wirtschaft ist praktisch ein Fremdkörper in der Demokratie. Das wohl des Einzelnen und der Gesellschaft kann unter ihr leiden, wenn niemand regelnden Einfluß auf sie ausübt. Nur leider ist der Staat auf das Geld aus der Wirtschaft angewiesen. Deswegen greift die Politik auch so selten in der Wirtschaft ein, auch wenn es gut für die Gesellschaft wäre. Die Regierung handelt nicht wie ein Diktator, sondern man versucht Kompromisse zu finden, zu lenken und Brücken zu bauen. Natürlich macht sich eine Regierung damit bei der Wirtschaft nicht beliebt. Mit dem Verlust von Popularität verliert sie ihre zweite Ressource, die mindestens so wichtig ist, wie das Geld.
Nichts geht heutzutage bei uns noch ohne Popularität. Es ist ein kranker Zustand, der mit dem eigentlichen Sinn von Demokratie für mich wenig zu tun hat. Ich bin der Meinung, daß man seine Vertreter in der Regierung nach Vernunft und Fähigkeit wählen sollte. Aber ich denke auch, daß die meisten Menschen in Deutschland nur noch danach gehen, welcher Politiker die schönsten Dinge verspricht. Was im neu entdeckten Amerika mit Glasperlen funktioniert hat, funktioniert heute schon mit leeren Worten.
So etwas stellt natürlich die Politiker an sich in Frage. Jemand, der das Beste für die Menschen wollen würde, würde nicht Lügen, um gewählt zu werden. Andererseits haben Politiker kaum eine andere Wahl. Jemand, der vollkommen ehrlichüber die Lage der Nation sprechen würde, könnte sich nicht lange in der Öffentlichkeit zeigen.
Winston Churchill meinte einmal „Das beste Argument gegen die Demokratie, ist ein fünfminütiges Gespräch mit einem Wähler.“ Ich finde er hat vollkommen Recht. Sehe ich mich hier in meinem Dorf um, dann verliere ich völliges Vertrauen in die Gesellschaft. Fasse ich die politische Ausrichtung hier zusammen, dann wohne ich immer noch im 1000-jährigen Reich. Unter Hitler hatte alles seine Ordnung, die Menschen waren nicht so unzüchtig und sowieso war damals alles besser.
Das einzige was mir zu so etwas einfällt ist, allen Menschen ab 65 das Wahlrecht zu entziehen. Die meisten Wissen nicht was in der Welt vor sich geht und es interessiert sie auch nicht. Man hat ihnen immer gesagt, was sie tun sollen und es war gut so. Viele denken nicht, daß der Staat ihnen dient, sondern daß sie dem Staat dienen müssen. Aber diese Menschen sind ein Teil der Gesellschaft und wenn ich, hier in meinem ethikfreien Gedankenkonstruktüber Demokratie nachdenken will, müssen sie auch ein Teil der Demokratie bleiben.
Das bringt mich auf einen zentralen Punkt. Demokratie ist nur so gut, wie die Menschen, die Teil von ihr sind.
Der Mensch ist kein politisches Wesen. Er wird dazu durch Kontakt mit anderen Menschen. Er ist kein zoon politicon und ich finde, daß ihm diese Rolle auch widerstrebt. Aber er muß ein politisches Wesen sein, damit eine wirkliche Demokratie funktionieren kann. Eine Demokratie baut auf dem Volk auf, leider interessiert sich das Volk heutzutage nicht ausreichend für sie. Das kann man alleine an der Wahlbeteiligung festmachen.
Die Politik kann sich auch kaum um jeden Einzelnen kümmern, sogar das Beachten einzelner Gruppen wird schwer. Wir sind einfach zu viele Menschen, Deutschland ist keine kleine Polis. Der Mensch muß sich selbst kümmern, natürlich auch im Politischen. Dazu gehört auch Verantwortung für die Gesellschaft zuübernehmen und nicht nur blindlings dem Nachzulaufen, der die schönsten Versprechen macht. Wir leben nicht in einer funktionierenden Demokratie solange die Politiker Rattenfänger sind und die Gesellschaft sich passend dazu benimmt wie einem Märchen aus Hameln. Wir wählen doch unsere politischen Vertreter und keinen Vormund. Dabei entmündigen wir uns dadurch, daß uns die Courage fehlt einzusehen, daß es keine Träume in Tüten gibt. Andererseits traut uns der Staat auch nicht viel Verantwortung zu.
Alleine die Zensur von Videospielen ist für mich ein doppelt trauriger Eingriff. Die persönliche Freiheit wird eingeschränkt, weil einige Individuen nicht damit umgehen können. Des weiteren traut der Staat den Eltern eine Kontrolle und einen angemessenen Umgang mit ihren Kindern nicht zu. Von diesen zwei praktischen Gründen ganz abgesehen, ist die Zensur von Spielen ein populäres Thema. Neue Dinge stoßen oft beiälteren Menschen auf Unverständnis, bei mir wird es wohl mit 60 nicht anders sein. Aber ich will versuchen mich durch mein Unverständnis nicht ausnutzen zu lassen. Das ist genau was manche Parteien tun. Gezielt die Ängste und Wissenslücken mancher Bevölkerungsschichten ausnutzen, um die eigene Popularität zu steigern. Ein wirklicher gesellschaftlicher Nährwert steckt in dem Thema nämlich nicht.
Nun habe ich bis hierhin meinem Unmutüber die aktuelle Lage Luft gemacht. Aber wie kann man gegen diese Probleme gegensteuern?
Ich denke einer der wichtigsten Faktoren für eine funktionierende Demokratie liegt in der politischen Bildung. Menschen machen die Politik und Politik entsteht sobald die Interessen zweier Menschen aufeinandertreffen. Der Mensch muß lernen mit ihr umzugehen. Das stellt eine große Anforderung an die Schulen, an die Familien und die Regierung. Es muß einen Freiraum für Gedanken geben. In der Schule wird gelehrt wie gut die Demokratie ist. Es wird gelehrt wie die Institutionen funktionieren und daß man das Gesetz zu achten hat. Doch ein Grund wird einem nicht geliefert, man wird nicht mal dazu ermutigt sich selbst einen Grund zu suchen. Alles was meiner Meinung nach im Großteil der Schulen geschieht ist entweder eine Gehirnwäsche, um einen demokratischen Bürger zu pressen oder ein gedanklichen Rahmen zu bauen, ohne den Schüler jemals ein passendes Bild malen zu lassen.
Man kann ein Demokratieverständnis nicht erzwingen, genausowenig wie man davon ausgehen kann, daß es reicht einem Schüler die Regeln zu erklären, um das System nutzen zu können.
Auch wenn viele Politiker an einer besseren politischen Bildung interessiert sind, gibt es genauso viele, die es nicht sind. Wissen ist macht, auch heute noch. Je mehr Menschen macht bekommen, desto weniger kann man mit der eigenen Macht erreichen. Für mich ist das ein völlig antidemokratisches Verhalten. Das Bilden von geistigen Eliten ist vielleicht sogar besser für das Gemeinwohl, da, unter der optimistischsten Betrachtungsweise, die vernünftigsten Menschen herrschen und Menschen, wie in meinem kleinen Dorf, hoffentlich nichts zu sagen haben. Aber es ist undemokratisch. Wenn das Volk herrscht, dann soll es auch ganz herrschen. Wenn wir die Demokratie zu unserer Staatsform wählen, dann müssen wir das auch durchziehen, sonst müssen wir uns dafür einen anderen Namen suchen.
Für mich würde eine reine Demokratie heißen, daß keine zweite Instanz dazwischen geht, wenn die Menschen einen Fehler machen. Wenn man den Menschen ständig entmündigt, kann er nie etwas lernen und wird auch nie verantwortungsvoller.
Unsere Demokratie ist noch jung, Menschen haben noch nicht gelernt in ihr zu Leben. Bei dem Weg, den wir jetzt gehen, wird das Demokratielernen schwer. Bloß wenn man eine reine, strikte Demokratie einführen würde, dann würde es nach nicht langer Zeit im Chaos enden. Andererseits wird meiner Meinung nach unsere Demokratie auch irgendwann im Chaos enden. Nichts wird ewig halten, solange nicht alle Menschen eine gemeinsame Ethik haben. Das wird nicht geschehen bevor alle Menschen eine Art gemeinsamer Vernunft entwickeln. Der Weg dahin wird lang und ich glaube bevor die Menschen das wirklich erkennen wird es noch viel Elend geben.
Hanna Arendt hat gesagt, daß sich die Politik irgendwann selbst vernichten wird. Das denke ich auch. Die Politik hat für mich ihren Sinn erfüllt, wenn der Mensch irgendwann ohne sie leben kann. Bis dahin muß er endlich lernen mit ihr zu leben.

Nach dem Schreiben dieses Textes merke ich, daß ich völlig unzufrieden bin. Er ist nicht wie meine sonstigen Gedankenspiele. Er ist vollkommen schwammig, unsortiert und bietet keine Lösung – ganz abgesehen davon, daß jeder Tiefgang fehlt.
Eine Sache kann ich aber noch sagen. Im Vergleich zur Geschichte ist unser Staat vom Alter her ein Kind. Viele Staaten kamen nichtüber das Alter hinaus und es ist nicht gesagt, daß wir es schaffen, nur weil wir die Demokratie für die Krone der menschlichen Entwicklung halten. Unser Kind macht Fehler und muß aus ihnen lernen, aber das wichtigste ist, es muß bemerken, daß es noch nicht erwachsen ist.

.: Die Ärzte – Nicht Allein :.

2 Kommentare

  1. Das hier find ich so geil:

    „Nach dem Schreiben dieses Textes merke ich, daß ich völlig unzufrieden bin. Er ist nicht wie meine sonstigen Gedankenspiele. Er ist vollkommen schwammig, unsortiert und bietet keine Lösung – ganz abgesehen davon, daß jeder Tiefgang fehlt.“

    ich sag dir dass ich das anders sehe 🙂 bis zu dieser Stelle fand ich alles perfekt. Und dann holst du den Krieger raus und schreibst schlechte Sachenüber dein Werk 😉

    Die Lösung gibt es nicht. Es ist aber eine sehr gute Beobachtung des Hauptproblems um das es geht. Und Du nimmst die selbe „aussen“-haltung ein die du bei mirüberrascht bemerkt hast: „[…] Das wird nicht geschehen bevor alle Menschen eine Art gemeinsamer Vernunft entwickeln. Der Weg dahin wird lang und ich glaube bevor die Menschen das wirklich erkennen wird es noch viel Elend geben.[…]“

    (übrigens: den teil mit hitler würd ich weglassen, oder nochwas klarstellen, sonst zerreissen die dich ;))

    gruss dominik

  2. weitermachen…

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